Allgemeine Geschäftsbedingungen

ab 12. Dezember 2011

1. Allgemeines

www.erotik-webshop.com ist ein Vertriebsbereich von Kinast-Information-Technologies-Trading, (K-I-T-T, Inhaber: Leopold Kinast, Zinsenhof 1, A-3244 Ruprechtshofen). Diese Geschäftsbedingungen gelten in dieser Form ausschliesslich für alle zustande gekommenen Kaufverträge, die den direkten Warenvertrieb in unserem erotik-webshop betreffen, sowie die Artikel in unserem Offline-Katalog EROTIC-HIGHLIGHTS. Bestellungen tätigen kann grundsätzlich nur eine voll geschäftsfähige natürliche Person, die das 18. Lebensjahr vollendet hat, und uns dieses auf Verlangen in geeigneter Form glaubhaft machen kann oder eine juristische Person (Firma), die sich durch Gewerbeschein und Steuernummer. deklariert. Als Vertragsabschluss gilt die von uns bestätigte Bestellung des Kunden. Wir behalten uns das Recht vor, Aufträge oder Teile davon ohne Begründung abzulehnen.

2. Artikelsortiment

Interessierte Besucher haben Möglichkeiten zum Kauf von erotischen Medien (Bild- und Tonträger jeglicher Art, wie z.B. DVD etc.), Mittel zur sexuellen Stimulanz, erotische Wäsche, Fetischzubehör und Zugang zu einschlägigen Kontaktwünschen. Unser Sortiment an Erotik-Artikeln richtet sich ausschliesslich an Erwachsene, die Erotik aufgeschlossen gegenüber stehen und die Beschreibungen und Darstellungen sexueller Handlungen nicht anstössig finden. Bei der Bereitstellung der Artikel gehen wir in gutem Glauben davon aus, dass nur Personen über 18 Jahren daran Interesse haben, auf die dies zutrifft, und sie den Internetzugang zu erotik-webshop.com Kindern und Jugendlichen, sowie Personen, deren Landesgesetze oder Religion Pornographie verbieten bzw. für die in Wort oder Bild dargestellte Sexualität eine Belästigung sein könnte, nicht zugänglich machen. Sämtliche Produktpräsentationen verstehen sich grundsätzlich vorbehaltlich Änderungen und Irrtümer und unter Ausschluss jeglicher Haftung für die Echtheit und Verwendbarkeit des jeweiligen Produktes, freibleibend und ohne Gewährleistung der Einhaltung einer eventuell genannten Lieferzeit. Es ist uns vorbehalten, das Sortiment jederzeit ohne Vorankündigung zu erweitern, einzuschränken oder sonst zu verändern.

3. Lieferung und Versand

Lieferungen erfolgen gemäss der bei der Bestellung gewählten Option grundsätzlich prompt bzw. im Rahmen unserer betrieblichen Möglichkeiten, freibleibend und vorbehaltlich des Zwischenverkaufs. Geliefert wird direkt mittels eigenem Fuhrpark, Paketdienst, Post oder Spedition auf Gefahr und Kosten des Kunden. Teillieferungen sind zulässig. Die Verpackung erfolgt nach fach- und handelsüblichen Gesichtspunkten unter Verwendung einer neutralen Aufmachung ohne Hinweis auf den Inhalt und mit der Absenderangabe: Kinast-Information-Technologies-Trading, Zinsenhof 1, A-3244 Ruprechtshofen. Wünscht der Kunde eine spezielle Form der Verpackung oder des Transportes oder die Lieferung an ein von der Bestelladresse abweichendes Ziel, so ist uns dies bei Auftragserteilung schriftlich mitzuteilen, und geschieht in jedem Fall auch auf seine Gefahr und Kosten. Dzt. betragen unsere Versandkosten unter einem Bestellwert von EUR 70,00 innerhalb Österreichs EUR 7,00, für Lieferungen nach Deutschland EUR 15,00. Ab einem Bestellwert von EUR 70,00 erfolgt die Lieferung nach Deutschland und Österreich versandkostenfrei! Für Lieferungen in andere Länder sind die Zustellgebühren per e-mail zu erfragen

4. Preise und Zahlungsbedingungen/Rechnungslegung/Eigentumsvorbehalt

Die Preise verstehen sich in € (EUR), inklusive 20 % Mehrwertsteuer. An EU-Kunden ausserhalb Österreichs, die uns rechtzeitig ihre Umsatzsteueridentifikationsnummer (UID) bekanntgeben, werden gemäss den gesetzlichen Richtlinien Netto-Fakturen ausgestellt und mehrwertsteuerfrei geliefert. Der Warenversand erfolgt grundsätzlich gegen Vorauszahlung, d.h. Die Lieferung der Ware erfolgt erst nach Zahlungseingang. Als Zahlungsmöglichkeiten stehen dem Kunden Sofortüberweisung, Moneybookers oder PayPal über eine gesicherte Online-Verbindung zur Verfügung, Zahlung mit Kreditkarte oder konventionelle Banküberweisung auf Kontonr.: 836270 bei der Raiffeisenbank Region Melk reg.Gen.m.b.H. (RAIBA), BLZ: 32651, IBAN: AT863265100000836270, BIC: RLNWATWW651 bzw. Lastschriftverfahren für Kunden mit österreichischer Bankverbindung. Der Kaufpreis ist inkl. Versandkosten vom Kunden in der von ihm gewählten Zahlungsart zu erstatten. Allfällige Gebühren für Überweisungen sind vom Kunden zu tragen. Wird Bezahlung mittels Lastschriftverfahren vereinbart, die Durchführung von Seiten des Geldinstitutes jedoch verweigert, müssen vom Kunden die dadurch entstandenen Transferkosten ersetzt werden, sowie eine Spesenpauschale von EUR 20,00 für unseren buchhalterischen Aufwand bezahlt werden. Es erfolgt daraufhin nur noch die Akzeptanz von Zahlung mittels Banküberweisung und Versand nach Zahlungseingang. Von den vorgenannten Zahlungsformen abweichende Konditionen werden individuell vereinbart. In jedem Fall bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden sind wir berechtigt, unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt kein Rücktritt vom Vertrag, ausser wir erklären den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.

5. Beanstandungen und Gewährleistung

Falschlieferungen oder Beanstandungen wegen erkennbarer Mängel (Beschädigung) sind sofort beim Zusteller zu reklamieren und nach dessen dafür vorgesehenen Massnahmen abzuwickeln. Andere Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch binnen 10Kalendertagen nach Erhalt der Lieferung mit ausführlicher Beschreibung bekannt zu geben. Bei nicht rechtzeitiger Mitteilung von Beanstandungen gilt die Lieferung als akzeptiert. Bei berechtigter Reklamation wird umgetauscht, repariert oder ersetzt. Die Fälligkeit des Kaufpreises wird davon nicht berührt. Unabhängig von der gesetzlichen Gewährleistungsfrist gelten für alle Produkte die Garantiezeiten und Original-Garantiebestimmungen der jeweiligen Hersteller oder ihrer Beauftragten.

6. Kaufrücktritt/Annahmeverweigerung/Umtausch

Bestellungen sind verbindlich. Der Kunde ist zur Annahme der gelieferten Ware verpflichtet, jedoch steht ihm, sofern er ein Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen ist, ein Rücktrittsrecht gemäss Fernabsatzgesetz, BGBl. I Nr. 185/1999, zu, dessen Wortlaut im Anschluss an diese AGB veröffentlicht ist. Abweichend von der gesetzlichen Forderung erweitern wir die Rücktrittsfrist für unsere Kunden EU-weit einheitlich auf 14 Kalendertage. Bei Rücksendung – aus welchen Gründen immer – ersuchen wir in jedem Fall um vorherige Kontaktaufnahme und Absprache mit uns, um die Abwicklung so rasch und effizient wie möglich zu gestalten. Wir werden im Rahmen unserer Möglichkeiten stets bemüht sein, Umtauschbegehren eines Kunden, auch wegen Irrtums oder Nichtgefallens zur Zufriedenheit des Kunden zu erfüllen.

7. Kundendaten/Datenschutz/Sicherheit

Die für die Geschäftsverbindung notwendigen Daten unserer Kunden werden unsererseits mit grösster Sorgfalt und absolut vertraulich behandelt. Wir verwenden diese Daten ausschliesslich für die Pflege dieser Geschäftsverbindung und der Auftragserfüllung. Wir geben keine Daten an andere Firmen weiter und senden keine unerwünschte Werbung. Erstellung und Wartung unserer Website geschieht unter Einhaltung strengster Sicherheitsvorkehrungen, weswegen davon ausgegangen werden kann, dass sie frei von Malware ist. Es wird aber darauf hingewiesen, dass wir nicht unbegrenzt Einfluss auf den Transport von Daten über das Internet haben und keine Gewähr bezüglich elektronisch verschickter Informationen ausserhalb unseres Systems übernommen werden kann.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Sofern sich für den einzelnen Geschäftsfall keine andere Zuständigkeit ergibt, sind Erfüllungsort und Gerichtsstand Melk.

Hinweis auf die gesetzlichen Bestimmungen gemäss Fernabsatzgesetz (BGBl. I Nr. 185/1999):

Das Fernabsatzgesetz (BGBl. I Nr. 185/1999) schreibt dem Unternehmer gewisse Informationspflichten vor und räumt den Konsumenten ein Rücktrittsrecht von sieben Werktagen ein. Es tritt am 1. Juni 2000 in Kraft.

Geltung

Es gilt für alle Verträge, die unter ausschliesslicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel geschlossen werden (beispielsweise alle öffentlichen Dienste des Internets, Telefon, Teleshopping und alle Arten von Drucksachen). Das bedeutet, dass ein persönlicher Kontakt von Angesicht zu Angesicht vor Vertragsschluss die Geltung des Fernabsatzgesetzes ausschliesst. Ebenfalls ausgeschlossen ist die Anwendung für Verträge:

• über Finanzdienstleistungen

• über den Bau und den Verkauf von Immobilien

• die unter Verwendung von Warenautomaten oder automatisierten Geschäftsräumen geschlossen werden

und Versteigerungen.

Der Unternehmer muss sich dabei eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems bedienen zum Beispiel Bestellung via Homepage und Auslieferung via Post bzw. Zustellungsdienst.

Informationspflichten

Der Verbraucher muss rechtzeitig vor Abgabe seiner Vertragserklärung über folgende Informationen verfügen:  

1.       Name (Firma) und ladungsfähige Anschrift des Unternehmers,

2.       Die wesentlichen Eigenschaften der Ware oder Dienstleistung,

3.       Den Preis der Ware oder Dienstleistung einschliesslich aller Steuern,

4.       allfällige Lieferkosten,

5.       Die Einzelheiten der Zahlung und der Lieferung oder Erfüllung,

6.       Das Bestehen eines Rücktrittsrechts, ausser in den Fällen des § 5f,

7.       Die Kosten für den Einsatz des Fernkommunikationsmittels, sofern sie nicht nach dem Grundtarif berechnet werden,

8.       Die Gültigkeitsdauer des Angebots oder des Preises sowie

9.       Die Mindestlaufzeit des Vertrages, wenn dieser eine dauernde oder wiederkehrende Leistung zum Inhalt hat.

Diese Informationen müssen dem Verbraucher klar und verständlich in einer dem verwendeten Fernkommunikationsmittel angepassten Art und Weise zur Verfügung stehen und sollten daher in keiner Homepage fehlen.

Zusätzlich muss dem Verbraucher noch bis zur Erfüllung des Vertrages eine schriftlichen Bestätigung erteilt werden. Dies kann auch auf einem für den Verbraucher verfügbaren dauerhaften Datenträger (z.B. Email oder CD) geschehen. (Diese Informationspflicht gilt nicht für termingebundene Freizeit-Dienstleistungen wie Unterbringung, Beförderung, Lieferung von Speisen und Getränken und Verträge über Hauslieferungen. Sie sind auch nicht auf Dienstleistungen anzuwenden, die unmittelbar durch den Einsatz eines Fernkommunikationsmittels erbracht werden, sofern sie auf einmal erbracht und über den Betreiber des Kommunikationsmittels abgerechnet werden; der Verbraucher muss jedoch die Möglichkeit haben, die geographische Anschrift der Niederlassung des Unternehmers zu erfahren, bei der er seine Beanstandungen vorbringen kann.)

Diese Bestätigung muss die Informationen 1 bis 6 und

• Informationen über die Bedingungen und die Einzelheiten der Ausübung des Rücktrittsrechts nach § 5e, einschliesslich der in § 5f Z 1 genannten Fälle,

• die geographische Anschrift der Niederlassung des Unternehmers, bei der der Verbraucher allfällige Beanstandungen vorbringen kann,

• Informationen über den Kundendienst und die geltenden Garantiebedingungen

• bei unbestimmter oder mehr als einjähriger Vertragsdauer die Kündigungsbedingungen

enthalten.

Kommt der Unternehmer dieser Informationspflicht nicht nach, so beträgt die Rücktrittsfrist drei Monate ab Erfüllung bzw. bei Dienstleistungen ab Vertragsabschluss.

Die auf europäischer Ebene gerade in Entstehung befindliche "E-Commerce-Richtlinie" wird noch weitere Informationsverpflichtungen für kommerzielle Internethomepages vorschreiben.

Rücktrittsrecht

Die Rücktrittsfrist für im Fernabsatz geschlossene Verträge oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung beträgt sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.

Es besteht kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über

• Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäss innerhalb von sieben Werktagen ab Vertragsabschluss begonnen wird,

• Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, abhängt,

• Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,

• Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind,

• Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von Verträgen über periodische Druckschriften (§ 26 Abs. 1 Z 1),

• Wett- und Lotterie-Dienstleistungen sowie

• Hauslieferungen oder Freizeit-Dienstleistungen (§ 5c Abs. 4 Z 1 und 2).

Tritt der Verbraucher vom Vertrag zurück, so hat Zug um Zug der Unternehmer die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Verbraucher auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen sowie der Verbraucher die empfangenen Leistungen zurückzustellen und dem Unternehmer ein angemessenes Entgelt für die Benützung, zu zahlen. An Kosten dürfen dem Verbraucher nur die unmittelbaren Kosten der Rücksendung auferlegt werden, sofern die Parteien dies vereinbart haben.

Tritt der Verbraucher von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag zurück, bei dem das Entgelt für die Ware oder Dienstleistung ganz oder teilweise durch einen vom Unternehmer oder in wirtschaftlicher Einheit von einem Dritten (§ 18) gewährten Kredit finanziert wird, so gilt der Rücktritt auch für den Kreditvertrag.

Allgemeine Bestimmungen

Das Fernabsatzgesetz enthält noch einige allgemeine Vorschriften zur Vertragserfüllung. So hat der Unternehmer eine Bestellung des Verbrauchers spätestens 30 Tage nach der Bestellung ausführen, es sei denn, dass er das Anbot des Verbrauchers nicht annimmt. Kann der Unternehmer eine Bestellung des Verbrauchers nicht ausführen, weil die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht verfügbar ist, so hat er dies dem Verbraucher unverzüglich mitzuteilen und ihm bereits geleistete Zahlungen zu erstatten. Gleiches gilt, wenn der Unternehmer das Anbot des Verbrauchers nicht annimmt. Dies gilt nicht für Verträge über Hauslieferungen und Freizeit-Dienstleistungen.

Wenn bei einem Vertragsabschluss im Fernabsatz eine Zahlungskarte oder deren Daten missbräuchlich verwendet werden, so kann der berechtigte Karteninhaber vom Aussteller der Karte verlangen, dass eine Buchung oder Zahlung rückgängig gemacht bzw. erstattet wird. Von dieser Bestimmung kann zum Nachteil eines Verbrauchers nicht abgewichen werden.

Unternehmer, die Gewinnzusagen oder andere vergleichbare Mitteilungen an bestimmte Verbraucher senden und durch die Gestaltung dieser Zusendungen den Eindruck erwecken, dass der Verbraucher einen bestimmten Preis gewonnen habe, haben dem Verbraucher diesen Preis zu leisten; er kann auch gerichtlich eingefordert werden.

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